RPWS
Rechts- und Patentanwälte
Weber & Seidel

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Anhand der hier bereitgestellten Informationen im PDF-Format können Sie sich vorab einen ersten Überblick über die Schutzrechte sowie die zu veranschlagenden Kosten verschaffen.

Beachten Sie bitte, daß trotz unseres Bemühens um regelmäßige Aktualisierung diese Materialien infolge von Änderungen an den rechtlichen Grundlagen kurzfristig mal nicht dem aktuellsten Stand entsprechen können.

Über technische Schutzrechte

• Schutz einer Erfindung - Die wichtigsten Informationen in Kürze (Stand April 2022)
• Arbeitnehmer als Erfinder (Stand April 2022)
• Kosten und zeitlicher Ablauf einer Patentanmeldung in Deutschland (Stand Juli 2022)
• Europäische Patentanmeldung (Stand November 2022)
• Warum internationale Anmeldung nach dem PCT-Vertrag (Stand April 2022, akt.)
• Deutsche Gebrauchsmusteranmeldung (Stand April 2022)
• Schutzrechtsanmeldung nach eigener Offenbarung (Ausstellungsschutz) (Stand April 2022)
• Diplomarbeit: Patentschutz von Software (Mai 2002)

Über Kennzeichenrechte

• Deutsche Markenanmeldung (Stand April 2022)
• Unionsmarke für alle EU-Mitgliedsstaaten (Stand April 2022)
• Internationalen Registrierung (IR) von Marken (Stand April 2022, akt.)
• Unternehmenskennzeichen und Marke (Stand April 2022)

Über Designschutz

• Designs (deutsch/europäisch) (Stand April 2022)

Über den Verletzungsprozeß

• Kosten im Verletzungsprozeß (Stand April 2022)

Über Recherchemöglichkeiten

• Links für eigene Vorabrecherchen (Stand April 2022)