RPWS
Rechts- und Patentanwälte
Weber & Seidel

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Anhand der hier bereitgestellten Informationen im PDF-Format können Sie sich vorab einen ersten Überblick über die Schutzrechte sowie die zu veranschlagenden Kosten verschaffen.

Beachten Sie bitte, daß trotz unseres Bemühens um regelmäßige Aktualisierung diese Materialien infolge von Änderungen an den rechtlichen Grundlagen kurzfristig mal nicht dem aktuellsten Stand entsprechen können.

Über technische Schutzrechte

• Schutz einer Erfindung - Die wichtigsten Informationen in Kürze (Stand März 2021)
• Arbeitnehmer als Erfinder (Stand März 2021)
• Kosten und zeitlicher Ablauf einer Patentanmeldung in Deutschland (Stand März 2021)
• Europäische Patentanmeldung (Stand März 2021)
• Warum internationale Anmeldung nach dem PCT-Vertrag (Stand März 2021)
• Deutsche Gebrauchsmusteranmeldung (Stand März 2021)
• Schutzrechtsanmeldung nach eigener Offenbarung (Ausstellungsschutz) (Stand März 2021)
• Diplomarbeit: Patentschutz von Software (Mai 2002)

Über Kennzeichenrechte

• Deutsche Markenanmeldung (Stand März 2021)
• Unionsmarke für alle EU-Mitgliedsstaaten (Stand März 2021)
• Internationalen Registrierung (IR) von Marken (Stand März 2021)
• Unternehmenskennzeichen und Marke (Stand März 2021)

Über Designschutz

• Designs (deutsch/europäisch) (Stand März 2021)

Über den Verletzungsprozeß

• Kosten im Verletzungsprozeß (Stand März 2021)

Über Recherchemöglichkeiten

• Links für eigene Vorabrecherchen (Stand März 2021)